Antrag Friedwald

 

Antrag Fairtrade-Town

 

Antrag Kultur

Antrag Verkehr

Antrag gegen das Vergessen

Antrag zur Deanonymisierung...

Auftakt nach Maß!

 Als rundum gelungen aus IGU-Sicht verlief die erste (Marathon-)Sitzung des neuen Gemeinderates am 08.05.2014 vor großer Zuschauerkulisse:

 

 Nachdem die neuen Gemeinderäte (u.a. unser Mitglied Alexander Weßner) begrüßt und vereidigt waren, ging es zunächst um die Verabschiedung der neuen Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat. Gemeinsam mit der SPD verhinderten wir dabei eine massive Ausweitung der Befugnisse des ersten Bürgermeisters. Z.B. sollte nach dem Vorschlag der Verwaltung dieser in Finanzangelegenheiten bis zum einem Betrag von 25.000 € (vorher 7.500 €) frei verfügen und Vereinen und Verbänden selbständig Zuschüsse bis zu 2500 € (je Einzelfall) gewähren können.

 

 Dann ging es zur Wahl der beiden Stellvertreter. Die im Vorfeld getroffene Vereinbarung mit der SPD, Harald Schmid zum 2. und unseren Vorsitzenden Oliver Voll zum 3. Bürgermeister zu wählen, war auch nicht durch den überraschenden und nicht mit ihr abgestimmten Vorschlag der CSU gefährdet, unsere Bettina Bötsch zur 2.Bürgermeisterin zu wählen. Harald Schmid erhielt schließlich die erforderlichen 11 Stimmen, Oliver Voll sogar 14 Stimmen. Glückwunsch an unseren Vorsitzenden!

 

 Bei der Neubesetzung der Ausschüsse hatten wir zweimal Losglück, so dass wir zukünftig mit zwei statt bisher einem Vertreter im Ausschuss für Umwelt-, Land- und Forstwirtschaft sowie im Jugend-, Sozial- und Kulturausschuss vertreten sind.

 

 Es war schon nach Mitternacht, als schließlich unser Antrag, zukünftig die Wortbeiträge in der Niederschrift nicht mehr anonym, sondern den handelnden Personen zuzuordnen, behandelt wurde. Damit soll dem interessierten Bürger gegenüber sichtbarer werden, welcher Gemeinderat sich wofür einsetzt, um somit den politischen Willensbildungsprozess transparenter zu machen und zu fördern. Am Ende erhielt der Antrag 12 Stimmen und damit die erforderliche Mehrheit und setzte einen Schlusspunkt unter einer erfolgreichen ersten Sitzung. Nun heißt es, neue Mehrheiten für eine konstruktive Sachpolitik zu suchen!

 

 W. P.

 

Aus der Sondersitzung des Gemeinderats zum Thema „Umgehungsstraße“ vom 06.02.2014

Über zwei Stunden brauchte der GR um einen längst fälligen Beschluss zu fassen. Zuvor stellte Dr. Fuchs vom Staatlichen Bauamt Würzburg das Ergebnis seiner Analyse dar. Danach würde die Süd-West-Spange auf der ortsnahen Trasse (also über den „Lello-Pass“) die einzige gegenwärtig realisierbare Lösung darstellen, mit Gesamtkosten von 18 bis 20 Mio. €, die sich Land, Kreis und Gemeinde teilen müssten.

 Die IGU hatte bereits auf der letztjährigen Mitgliederversammlung den jetzigen Sachstand vorweggenommen und intensiv diskutiert. Mehrheitlich sprachen sich unsere Mitglieder angesichts der immensen Kosten einer ortsfernen Trassenführung für die Weiterverfolgung der ortsnahen Variante aus. Besonderes Augenmerk sollte dabei auf einen optimalen Lärmschutz für die betroffenen Anlieger gelegt werden.

 In der GR-Sitzung gab es dann für uns daher wenig Diskussionsbedarf. Die Fraktionsvorsitzenden Harald Schmid (SPD) und Bernhard Weidner (CSU) lieferten sich dagegen wortreiche Gefechte, wonach der eine (Schmid) lieber noch Zeit zum Nachdenken gehabt hätte, der andere (Weidner) nicht verstehen konnte, was es da noch an weiteren Informationen bräuchte. Am Ende gab es doch für das Staatliche Bauamt ein einstimmiges Signal, die vorgeschlagene Trasse weiter zu untersuchen.

 Die IGU bekennt sich seit Jahren in Abwägung der Belastungen der Bürger in den Ortsdurchfahrtsstraßen von Maidbronn und Rimpar mit den Kosten und Eingriffen in Landschaft und Natur zur Notwendigkeit einer Umgehungsstraße. Dabei ist jetzt auch klar, dass es nicht ohne eine Mehrbelastung mit Lärm und Verkehr für einige Anlieger gehen wird. Ob die Straße tatsächlich je gebaut wird, lässt sich noch nicht sicher sagen. Aber die Realisierung ist gestern ein Stück näher gerückt.

 07.02.2014 (WP)

 

Antrag für Bücherei

Antrag Kulturförderung

Antrag für eine Energiezentrale an der MKS